Liste von aktiven Richtlinien

Vollständige Richtlinie

1 Unsere Datenschutzerklärung

1.1 Kontakt

Als verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

FRÖBEL e.V.
Alexanderstraße 9
D-10178 Berlin

setzen wir alle gesetzlich erforderlichen Maßnahmen zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten um. Bei Fragen zu dieser Datenschutzerklärung oder zur Verarbeitung Ihrer persönlichen Daten wenden Sie sich bitte an unsere Datenschutzbeauftragten.

FRÖBEL Gruppe
Datenschutzbeauftragter
Alexanderstraße 9
D-10178 Berlin

E-Mail: datenschutz@froebel-gruppe.de

1.2 Wofür gilt die Datenschutzerklärung?

Diese Datenschutzerklärung gilt immer, wenn wir personenbezogene Daten von Ihnen in der Lehr- und Lernplattform Moodle (https://www.e-learning.froebel-gruppe.de) verarbeiten, d.h. erheben, speichern, nutzen, übermitteln oder löschen.

1.3 Welche personenbezogenen Daten verarbeiten wir von Ihnen?

Die für das Online-Kursangebot verwendete Lehr- und Lernplattform Moodle ist eine webbasierte Software, die den Zugriff auf modul- oder kursbezogene Lernumgebungen ermöglicht. Die Systemumgebung von Moodle beinhaltet Datenbanken mit den Kurs- und Nutzerdaten und einem eigens eingerichteten Web-Server, auf dem neben dem Programmcode von Moodle auch die von Nutzer/innen hochgeladenen Dateien abgelegt werden. Zugriff auf diese IT-Basis haben ausschließlich die Systemadministrator/innen der FRÖBEL-Softwareentwicklung/IT und Personalentwicklung & Fortbildung.

1.3.1. An- und Abmeldung

Für die Nutzer/innen von Moodle ohne Administrator-Rechte sind die Daten nur webbasiert über die Funktionen in Moodle zugänglich. Für den allgemeinen Zugang zur Lehr-/Lernumgebung Moodle ist ein Mitarbeitenden-Account der FRÖBEL-Gruppe notwendig. Nutzer/innen-Profile von ausgeschiedenen Mitarbeitenden werden innerhalb von 6 Monaten automatisch gelöscht. Im Rahmen des Anmeldevorgangs für einen E-Learning Kurs werden Informationen aus Mitarbeitenden-Accounts automatisch in das korrespondierende Moodle-Nutzer/innen-Profil übertragen:

• (FRÖBEL-bezogene) E-Mail-Adresse
  
• Vorname
  
• Nachname
  
• Kurs-ID
  
• Ort der Einrichtung

In Moodle ist eine Änderung dieser Daten für Nutzer/innen nicht möglich. Alle weiteren Angaben, die im Profil gemacht werden, wie etwa Kontaktinformationen, sind freiwilliger Natur und werden bei Angabe ebenfalls gespeichert. In den Moodle-Nutzer/innen-Profilen werden keine Passwörter gespeichert, da die Authentisierung über SSO bei der zentralen Benutzerverwaltung erfolgt.

1.3.2 Lehr- und Lernbetrieb in Moodle

Der Lehr- und Lernbetrieb in Moodle ist mit einer Vielzahl von Aktionen und Aktivitäten seitens der zugriffsberechtigten Personen verbunden. Zum Lehr- und Lernbetrieb gehört auch die Durchführung von Quizzes oder Tests in elektronischer Form und/oder mittels elektronischer Kommunikation.

Dabei werden die nachfolgend beschriebenen Informationen in der Datenbank aufgezeichnet.

Die Erfassung dieser Daten ist für den Betrieb von Moodle zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der Nutzer/innen keine Widerspruchsmöglichkeit.

Personenbezogene Daten im Lehr-/Lernbetrieb mit Moodle:

Alle Beiträge, Aufgabenlösungen oder Aktionen, die im Verlauf der Plattformnutzung in Foren oder anderen Aktivitäten eingestellt oder ausgeführt werden (auch im Rahmen von elektronischen Prüfungen), werden in der Moodle-Datenbank gespeichert.

Dazu zählen z.B.:

• Forenbeiträge der Nutzer/innen,
  
• Stimmabgaben im Rahmen einer Abstimmung,
  
• Unterlagen, die Nutzer/innen selbst erstellt und hochgeladen haben,
  
• Fotos/Bilder, die Nutzer/innen hochladen,
  
• Testunterlagen.

Kursverantwortliche (in der Rolle „Teacher“) haben Zugriff auf sogenannte Aktivitätsübersichten zu Zwecken der Lehrvermittlung, der Lehrorganisation und der Lehrerfolgskontrolle im betreffenden Kurs. Dargestellt werden hier persönliche Beiträge der Kursteilnehmer/innen zu Aktivitäten wie Foren, Wikis, Blogs oder Aufgaben und der Zeitpunkt, an dem die Aktion ausgeführt wurde. Diese Daten dürfen ausschließlich für Lehrzwecke verwendet werden, soweit dies zur Aufgabenerfüllung erforderlich ist und die Datenverarbeitung vor dem Hintergrund des Datensparsamkeitsprinzips in angemessenem Verhältnis zu dem mit ihr verbundenen Zweck steht. Diese Daten werden in den Moodle-Logfiles gespeichert und nach 35 Tagen gelöscht.

Die Datenverarbeitung dient dem Zweck, die Kommunikation und Kooperation der Moodle-Nutzer/innen zu unterstützen, den Lernfortschritt zu überprüfen und um Rückmeldungen geben zu können.

1.3.3 Bereitstellung der Anwendung und Erstellung von Logfiles

Moodle führt serverseitig ein Logfile, in dem insbesondere jeder HTTP-Zugriff (insb. jede Verbindung eines Webbrowsers zu Moodle) vermerkt wird. Das Log erfasst zu jedem Zugriff insb. den Zeitpunkt, IP-Adresse, URL-Pfad, und bei authentifizierungspflichtigen Funktionalitäten auch eine pseudonymisierte Kennung zu den Anwender/innen. Hinzu kommen weitere technische Informationen wie z. B., ob der Zugriff TLS-geschützt war (https://) und wie der HTTP-Response-Code lautet. Auch interne Vermerke zur Service-Abarbeitung (insb. zu bei der Abarbeitung aufgetretenen Fehlern) können gespeichert werden.

Diese Informationen dienen insbesondere zu folgenden Zwecken:

• Fehleranalyse und Problembehebung,
  
• Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme,
  
• Benutzersupport (Second-Level-Support durch Moodle-Administration),
  
• Klärung verschiedener Sachverhalte (z. B. Bestätigung eines unverschuldeten Fristversäumnisses aufgrund technischer Probleme auf Systemseite),
  
• Quelle für Statistiken.

Das Logfile wird jeweils über 7 Tage aufgezeichnet und im Laufe der nachfolgenden 7 Tage wieder gelöscht. Lediglich die Systemadministratoren haben Zugriff darauf.

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Anwendung und die Speicherung der Daten in Logfiles sind für den Betrieb von Moodle zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens der Nutzer/innen keine Widerspruchsmöglichkeit.

1.3.4 Verwendung von Cookies

Moodle verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem der Nutzenden gespeichert werden. Wird Moodle aufgerufen, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem der/s Nutzenden gespeichert werden. Dieses Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Moodle setzt zwei Cookies ein: Ein Cookie heißt MoodleSession. Dieses Cookie muss erlaubt sein, damit der Login bei den Zugriffen von Seite zu Seite erhalten bleibt. Beim Abmelden oder beim Beenden des Webbrowsers wird das Cookie automatisch gelöscht.

Das andere Cookie dient der Nutzungsvereinfachung und heißt standardmäßig MoodleID. Dieses Cookie speichert den Anmeldenamen im Webbrowser und bleibt auch nach dem Abmelden erhalten. Beim nächsten Login ist dann der Anmeldename bereits eingetragen. Dieses Cookie kann man verbieten, man muss dann aber bei jedem Login seinen Anmeldenamen neu eingeben.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist es, die Nutzung von Websites für die Nutzenden zu vereinfachen. Einige Funktionen von Moodle können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzenden gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Nutzer/innen auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in ihrem Internetbrowser können Nutzer/innen die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für Moodle deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen von Moodle vollumfänglich genutzt werden.

1.3.5 Webanalyse und Social Media

Social-Media-Plugins sind nicht zentral für alle Moodle-Nutzer/innen eingebunden.

1.3.6 Video-/Audio-Übertragung bzw. -Aufzeichnung von Webkonferenzen (BBB)

In einzelnen Kursen kann die Webkonferenzsoftware BigBlueButton integriert sein. Während der Nutzung dieser Funktion werden Audio, Video und Textdaten (Chatnachrichten) der Teilnehmer/innen der Webkonferenz an die jeweiligen anderen Teilnehmer/innen übertragen.

Während einer aktiven Webkonferenz werden neben den reinen Nutzdaten (Audio, Video, Textchat), die an alle Konferenzteilnehmenden weitergeleitet werden, auch die Metadaten der Verbindung (IP-Adresse, Browserkennung) erfasst und gespeichert.

In einzelnen Fällen kann der/die Lehrende eine solche Sitzung vom System aufzeichnen lassen. Dies ist in der Oberfläche der Webkonferenz für alle Teilnehmenden erkennbar. In diesem Fall werden die Video-, Audio- und Textdaten aufgezeichnet und danach im MoodleKurs angezeigt. Diese Aufzeichnungen sind danach in der Regel für alle Teilnehmer/innen des Kurses einsehbar. Da es sich bei den Video- und Audioaufzeichnungen potentiell um sensible Daten handelt, die unter anderem zur biometrischen Identifikation der Betroffenen verwendet werden könnten, dürfen Webkonferenz-Sessions, bei denen Audio- oder Videobeiträge von Teilnehmenden übertragen werden, nur nach deren ausdrücklichem Einverständnis gemäß Art. 9 Abs. (2) lit. a) DSGVO aufgezeichnet werden.

FRÖBEL verwendet diese Aufzeichnungen ausdrücklich nicht zur Erstellung von biometrischen Profilen oder zur biometrischen Identifizierung.

Wenn in Ihrer Webkonferenz grundsätzlich Aufnahmen möglich sind (d. h. der Aufnahmebutton ist sichtbar und könnte gedrückt werden), speichert BBB die Rohdaten der Webkonferenz (Audio, Video) auf dem Server. Wird keine Aufnahme erzeugt, werden diese Daten nach einem Tag gelöscht.

Die Metadaten (IP-Adresse und Browserkennung), die während der Nutzung der Webkonferenz anfallen, werden zur Sicherstellung des technischen Betriebs, zur Störungsbehebung und Fehleranalyse gespeichert. Diese Verarbeitung stellt ein berechtigtes Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Die obigen Daten werden zur Durchführung des Online-Learnings verwendet, insbesondere zur Übertragung von Lehrinhalten an Teilnehmende an verschiedenen Orten und als Hilfsmittel, welches die Zusammenarbeit in Gruppen an verteilten Orten ermöglicht.

Die Logdaten/Metadaten (IP-Adresse, Browserkennung) der Webkonferenzen werden nach einer Speicherdauer von 7 Tagen automatisch gelöscht.

1.3.7 Verantwortungsbereiche der Inhalteanbieter/innen

Moodle ist eine Publikationsplattform für Kursinhalte, die von den zuständigen Inhaltsanbietern (z. B. FRÖBEL Personalentwicklung) vorbereitet und angeboten werden.

Kursverantwortliche (mind. in der Rolle „Assistant Teacher“) haben im Rahmen der Dateiauswahl die Möglichkeit, externe Dienste (z.B. YouTube, WikiMedia, etc.) anzubinden und Dateien in Moodle zu übernehmen. Diese Angebote werden nicht von FRÖBEL betrieben und unterliegen in Bezug auf Sicherheit und Datenschutz allein den Verfahrensweisen des externen Anbieters. Die externen Repositories sind als solche gekennzeichnet. Eine Übermittlung von personenbezogenen Daten aus der Lernplattform an die Anbieter externer Repositories ist ausgeschlossen.

1.3.8 Dauer der Speicherung von Daten / Löschfristen

Teilnehmende der E-Learning-Angebote

Die Konten der Teilnehmenden werden 6 Monate nach Verlassen des Unternehmens deaktiviert und nach weiteren 30 Tagen gelöscht. Mit dem Datum der Deaktivierung können Nutzer/innen sich nicht mehr in Moodle anmelden.

Das Moodle-Konto kann vor Ablauf der o.g. Frist auf Antrag gelöscht werden. Hierzu reicht das Schreiben einer formlosen E-Mail an die Abteilung Personalentwicklung und Fortbildung (personalentwicklung@froebel-gruppe.de).

Die Daten aus der Teilnahme des Kurses werden bis zur Löschung des Kurses gespeichert. Prüfungsrelevante Ergebnisse aus Quizzes oder Tests, Lernpaketen und Aufgaben sowie Daten zum Abschluss und der Gesamtbewertung werden bis zum Ablauf gesetzlicher Aufbewahrungspflichten aufbewahrt.

Profildaten, die Nutzer/innen auf freiwilliger Basis eingegeben haben, können jederzeit von ihnen selbst gelöscht werden.

2 Welche Rechte stehen Ihnen zu?

Ihnen werden aufgrund der Artikel 15 bis 21 der Datenschutz-Grundverordnung verschiedene Rechte zuerkannt, wenn es um die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten geht. Wir wollen Ihnen bei Fragen so schnell als möglich antworten. Bitte nutzen Sie dazu den oben genannten Kontakt zu unserem Datenschutzbeauftragten.

2.1 Ihr Recht auf Widerruf

Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer vorherigen Einwilligung beruht, sind Sie berechtigt, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten bleibt bis zum Zeitpunkt des Zugangs der Widerrufserklärung rechtmäßig.

2.2 Ihr Recht auf Auskunft, Information und Berichtigung

Sie können Auskunft über Ihre von uns bearbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. Sollten Ihre Daten nicht oder nicht mehr zutreffend sein, können Sie eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie die Vervollständigung verlangen. Sollten wir Ihre Daten an Dritte weitergeben haben, werden wir diesen Dritten über Ihre Berichtigung informieren, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist.

2.3 Ihr Recht auf Löschung Ihrer personenbezogenen Daten

Sie sind berechtigt die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn:

• Ihre personenbezogenen Daten für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht länger für die Verwendung der Moodle-Lernplattform benötigt werden,
  
• Sie Ihre Einwilligung widerrufen und es an einer anderweitigen Rechtsgrundlage fehlt,
  
• Sie der Verarbeitung widersprechen und es keine überwiegenden, schutzwürdigen Gründe für eine Verarbeitung gibt,
• Ihre personenbezogenen Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden,
  
• Ihre personenbezogenen Daten gelöscht werden müssen, um den gesetzlichen Anforderungen zu entsprechen.
  

Sollte ein rechtlicher Grund vorliegen, der die Verarbeitung der Daten erforderlich macht, ist der Anspruch auf Löschung insoweit ausgeschlossen.

2.4 Ihr Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

Sie haben das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, wenn:

• die Richtigkeit Ihrer personenbezogenen Daten von Ihnen bestritten wird bis die Richtigkeit der Daten von uns nachgewiesen werden kann,
  
• die Verarbeitung nicht rechtmäßig erfolgt,
  
• Ihre Daten nicht mehr für die Zwecke der Verarbeitung benötigt werden, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung gegen Rechtsansprüche brauchen,
  
• Sie Widerspruch eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob Ihre Interessen überwiegen.

2.5 Ihr Recht auf Widerspruch

Wir dürfen Ihre Daten aufgrund von berechtigten Interessen oder im öffentlichen Interesse verarbeiten. In diesen Fällen haben Sie das Recht, der Verarbeitung Ihrer Daten zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs werden wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nur dann fortsetzen, wenn zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung dieser Daten Ihr Interesse an der Nichtverarbeitung nachweisbar überwiegen.

2.6 Ihr Beschwerderecht

Sollten Sie im Einzelfall mit unserer Reaktion auf Ihr Anliegen unzufrieden sein, sind Sie berechtigt, beim FRÖBEL - Datenschutzbeauftragten sowie bei der zuständigen Datenschutzbehörde Beschwerde einzureichen.

2.7 Ihr Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten in einem übertragbaren und üblichen Format von uns zu erhalten.

2.8 Wie lange speichern wir Ihre Daten?

Sämtliche personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert wie dies für den genannten Zweck erforderlich ist. Sind die Daten für die Erfüllung vertraglicher (Bearbeitung Ihrer Bewerbung auf einen Platz in einer Kindertageseinrichtung oder Erfüllung des Betreuungsvertrages) oder gesetzlicher Pflichten nicht mehr erforderlich, werden diese gelöscht, sofern die weitere Aufbewahrung nicht erforderlich ist. Die Notwendigkeit der weiteren Aufbewahrung ergibt sich z.B. für die Einhaltung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen, oder zum Erhalt von Beweismitteln für rechtliche Auseinandersetzungen im Rahmen der gesetzlichen Verjährungsfristen. Zivilrechtliche Verjährungsfristen können zwischen drei und dreißig Jahren betragen.

Stand: 03/21

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§ 1 Geltungsbereich

Die allgemeinen Nutzungsbedingungen für das LMS gelten für jede/n, der/die das LMS als Nutzungsberechtige/r im Sinne des § 2 der Nutzungsbedingungen nutzt.

§ 2 Nutzungsberechtigung

Der Zugriff auf die Lehr-/Lernplattform Moodle ist Mitarbeitenden der FRÖBEL Gruppe (FRÖBEL e.V, FRÖBEL Bildung und Erziehung gGmbH, FRÖBEL Akademie gGmbH, FRÖBEL International GmbH) erlaubt.

§ 3 Anmeldung

(1) Die Inanspruchnahme des Dienstes erfordert eine vorherige Anmeldung der Nutzungsinteressierten. Mitarbeitende der FRÖBEL-Gruppe können sich mit ihrem zentralen Benutzeraccount (Mitarbeitenden-Konto) auf der Lernplattform anmelden.

(2) Mitarbeitende der FRÖBEL-Gruppe verwenden das Passwort, das zu ihrem zentralen Benutzeraccount gehört. Die Nutzer/innen haben dafür Sorge zu tragen, dass Dritte keine Kenntnis von dem Passwort erlangen.

§ 4 Pflichten der Nutzer/innen

(1) Das LMS steht den Nutzer/innen ausschließlich zu Fortbildungzwecken zur Verfügung. Eine anderweitige Nutzung, insbesondere zu geschäftlichen, gewerblichen oder privaten Zwecken, ist nicht zulässig.

(2) Alle Nutzer/innen sind verpflichtet, die ihnen zugänglichen Daten anderer Nutzer/innen streng vertraulich zu behandeln und diese grundsätzlich nicht ohne die schriftliche Einwilligung der Betroffenen an Dritte weiterzugeben. Dies gilt insbesondere für die Namen und E-Mail-Adressen anderer im System registrierter Nutzer/innen.

(3) Der Kontakt zwischen Betreiber und Nutzer/innen wird ausschließlich über den im System hinterlegten E-Mail-Account abgewickelt. Nutzer/innen haben die Erreichbarkeit unter diesem Account sicherzustellen.

(4) Eine Nutzung der Statistikdaten des LMS für Leistungs- und Verhaltenskontrollen und Beurteilungen ist unzulässig.

(5) Jede/r Nutzer/in ist verpflichtet, sämtliche gesetzliche Bestimmungen, insbesondere die Bestimmungen des Urheberrechts und des Datenschutzes, einzuhalten.

(6) Jede/r Nutzer/in ist selbst dafür verantwortlich, dass die von ihm/ihr eingestellten Materialien keine Rechte Dritter verletzen und auch sonst nicht gegen rechtliche Vorschriften verstoßen, insbesondere nicht gegen urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche oder datenschutzrechtliche Vorschriften. Es ist nicht gestattet, urheberrechtlich geschützte Werke über das LMS auszutauschen, zu nutzen oder zu verbreiten, wenn die rechtlichen Voraussetzungen hierfür nicht erfüllt sind. Urheberrechtlich schutzfähige Werke bzw. Werkteile, wie z.B. Kursmaterialien, Vorlagen, Auszüge aus anderen Werken, Bilder etc., die im LMS verwendet werden und/oder die explizit für das LMS erstellt werden, dürfen grundsätzlich nicht außerhalb des LMS verwendet und/oder an Dritte weitergegeben werden. Vor der Setzung von Links sind die verlinkten Inhalte auf Rechtsverletzungen zu überprüfen. Die Verlinkung auf rechtswidrige Seiten, insbesondere mit extremistischem, volksverhetzendem oder beleidigendem Inhalt, ist unzulässig.

(7) Die Regelungen des Abs. 6 gelten auch für die Äußerungen im Rahmen von Kommunikationsfunktionen.

§ 5 Missbräuchliche Nutzung

(1) Der/Die Nutzer/in hat jede Art der missbräuchlichen Nutzung des LMS nach § 5 Abs. 2 dieser Nutzungsbedingungen zu unterlassen. Er/Sie ist dazu verpflichtet, ausschließlich mit Nutzerkennungen zu arbeiten, deren Nutzung ihm/ihr gestattet wurde. Die Weitergabe von Nutzerkennungen und Passwörtern ist verboten. Der/Die Nutzer/in hat Vorkehrungen dafür zu treffen, dass unberechtigte Dritte keinen Zugang zum LMS erhalten.

(2) Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn über das LMS

1. Daten unbefugt verändert, gelöscht, unterdrückt oder unbrauchbar gemacht werden,
   
2. Material verfassungswidriger Organisationen oder verfassungswidriges, insbesondere rassistisches, Gedankengut verbreitet wird,
   
3. Pornographie verbreitet wird,
   
4. Delikte gegen die persönliche Ehre, insbesondere Beleidigung oder Verleumdung, begangen werden
   
5. oder sonst gegen gesetzliche Vorschriften (z.B. Strafgesetzbuch, Jugendschutzgesetz, Datenschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Markengesetz) oder gegen THL-interne Regelungen, insbesondere diese Nutzungsbedingungen, verstoßen wird,
   
6. das Ansehen FRÖBELS geschädigt wird oder die Nutzung ihren Interessen entgegensteht.
   

(3) FRÖBEL behält sich vor, den Inhalt bereitgestellter Kursmaterialien stichprobenartig zu überprüfen. Gegen geltendes Recht verstoßende Inhalte können vom Betreiber ohne Ankündigung entfernt werden.

§ 6 Ausschluss von der Nutzung

(1) Nutzer/innen, die gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen, können zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung des LMS ausgeschlossen werden. Dem Ausschluss gehen grundsätzlich eine Aufforderung, das beanstandete Verhalten zu unterlassen und eine schriftliche oder mündliche Anhörung der Nutzer/in voraus, in der auf die Möglichkeit des Ausschlusses hingewiesen wird.

(2) Ausgeschlossene Nutzer/innen können wieder zugelassen werden, wenn sichergestellt ist, dass das missbräuchliche Verhalten in Zukunft unterlassen wird.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten sinngemäß auch für den Fall, dass der Betreiber des LMS den begründeten Verdacht einer systematischen Unterwanderung interner Sicherheitsvorkehrungen hat (z.B. E-Mail-Missbrauch, Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde).

(4) FRÖBEL behält sich vor, im Sinne einer ökonomischen Verwaltung des Systems die Nutzungsberechtigung von Nutzer/innen ohne weitere Ankündigung zu löschen, deren Mitarbeitenden-Konto nicht mehr gültig ist.

§ 7 Haftung

(1) Bei einem schuldhaften Verstoß der Nutzer/innen gegen gesetzliche Pflichten oder die in diesen Nutzungsbedingungen geregelten Pflichten haftet der/die Nutzer/in nach den gesetzlichen Vorschriften.

(2) Der Betreiber kann die ständige Verfügbarkeit der Onlineverbindung nicht gewährleisten. Der Betreiber bemüht sich, vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungszeiten und/oder systemimmanenten Störungen des Internets zu vermeiden, kann jedoch auch diesbezüglich keine Gewährleistung übernehmen.

(3) FRÖBEL haftet nur für grob fahrlässig und vorsätzlich begangene Pflichtverletzungen. Dies gilt insbesondere auch für solche Schäden, die durch das Herunterladen von Materialien oder Software und sonstige Transaktionen an technischen Geräten des Nutzers/der Nutzerin entstehen.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Mit der Registrierung wird dem/der Nutzer/in ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für das LMS eingeräumt.

(2) FRÖBEL bleibt im Übrigen Inhaber aller Eigentums-, Urheber-, Verwertungs- und sonstiger Rechte. Dies gilt auch, wenn der/die Nutzer/in Daten in zulässiger Weise ändert oder mit eigenen Programmen oder Datenbanken verbindet. Bei Änderungen oder Verbindungen in diesem Sinne oder bei der Erstellung von für die Nutzung erforderlichen Programmkopien wird der/die Nutzer/in einen auf die Technische Hochschule Lübeck verweisenden Urhebervermerk anbringen.

(3) Urheberrechte des Nutzers bzw. der Nutzerin an den von ihm/ihr erstellten Inhalten verbleiben bei ihm/ihr.

(4) Dem/Der Nutzer/in zur Verfügung gestellter Speicherplatz darf ausschließlich zur Abspeicherung der erstellten Inhalte genutzt werden.

§ 10 Änderung der Nutzungsbestimmungen

(1) FRÖBEL behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und zu ergänzen.

(2) FRÖBEL ist berechtigt, im Einzelfall Entscheidungen zu treffen, durch welche die allgemeinen Nutzungsbedingungen konkretisiert oder erweitert werden.

(3) Änderungen müssen schriftlich im LMS bekannt gegeben werden mit einem Verweis auf die Internetseite, auf der die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen einzusehen sind.

Erklärung
Ich habe die Nutzungsbedingungen gelesen und werde mich daranhalten.